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Ideologisch und realitätsfern

Mai 31, 2008
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Die Junge Union hat in ihrer Mitgliederzeitschrift eine Replik gegen Schwarz-Grün geschrieben. Bzw. der Autor Michael Radomski, der mit 34 anscheinend immer noch Jugendpolitik macht. Ich teile seine Meinung, allerdings mit einigen Änderungen, die ich unten angefügt habe.

Contra zum Contra

Wer gerne gemeinsam Pizza essen geht, sollte auch politisch koalitionsfähig sein. So ließ sich der bisherige Wunsch nach einem schwarz-grünen Bündnis einfach auf den Punkt bringen. Aber dem nun anstehenden Polit-Experiment in Hamburg zum Trotz ist nicht jeder Weg zur Mehrheit richtig und mit einer Partei wie der CDU vor allem ein Schritt in die falsche Richtung.

Politik, Stil und Inhalte hängen wesentlich von den handelnden und führenden Personen ab. Aber genau hier existieren bei der CDU zu viele Vertreter_innen hanebüchener Ideologien, auf die unser Land gut und gerne verzichten kann. Wer Angela Merkels, Wolfgang Schäubles, Ole von Beusts und Jürgen Rüttgers Einstellungen zu wesentlichen politischen Themen betrachtet, erkennt mit Grauen die Gefahr, die in der süßen Verlockung der CDU als Koalitionspatnerin liegt.

Dass eine Koalition oft auf die Findung des kleinsten gemeinsamen Nenners hinaus läuft, ist in den Zeiten von Schwarz-Rot auf Bundesebene offensichtlich. Schlimmer noch als das kräftezehrende Ringen um die richtige Entscheidung ist aber das Akzeptieren von falschen und für die Entwicklung unserer Welt gefählrichen Positionen. Oder sogar aus Rücksicht auf den neuen Koalitionspartner notwendige Entscheidungen gar nicht zu treffen. Genau dies bringt eine schwarz-grüne Koalition – im schlimmsten Fall auf Bundesebene – aber definitiv mit sich.

Eine vernünftige Partei wie Bündnis90/Die Grünen darf sich in den wichtigen politischen Leitthemen nicht freiwillig zur Geisel einer ideologisch ausgerichteten und sachfern positionierten konservativen „Volkspartei“ machen. Die offenen Fragen unserer Energie-, Wirtschafts-, Bildungs- und Familienpolitik – um nur einige kritische Punkte zu nennen – müssen zukunftsorientiert und realistisch am Leben orientiert diskutiert werden. Eine Partei wie die CDU/CSU ist von einem solchen Prozess strukturell Lichtjahre entfernt. Natürlich sind manche CDU/CSU-Parteimitglieder nahe an einer ökologischen, sozialen und gerechten Politik orientiert und damit für eine ernsthafte Zusammenarbeit zu gewinnen. Gerade in den Kommunalparlamenten gibt es viele positive Beispiele dafür. Das darf aber nicht von dem mindestens ebenso oft bestehenden Gegenteil ablenken. Je weiter sich das politische Themenfeld auf Landes- oder Bundesebene ausweitet, desto stärker kommen die realitätsfernen Vorstellungen von CDU/CSU zu Tage.

Auch – oder gerade – bei der zukünftigen Generation der beiden Parteien ist nicht sicher zu stellen, dass sich dauerhaft Vernunft durchsetzt. Wer’s nicht glauben mag, ist aufgerufen, einmal als Gast an einem Parteitag der Jungen Union teilzunehmen oder deren Website zu besuchen. Viel Spaß dabei!

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